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- Allgemeine Verkaufs-Bedingungen -

N.E.S.P. Gallery 

 

§1   Geltungsbereich 

(1) Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich für Verkäufe im Gebiet der EU gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB sowie Privatpersonen. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.  

(2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

 

§2   Angebot und Vertragsabschluss 

(1) Ein Kaufvertrag zwischen N.E.S.P. Gallery und dem Käufer kommt erst mit Aufgabe einer Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder eMail durch N.E.S.P. Gallery zustande. 

(2) Eine Rechnung per Brief, Fax oder eMail ersetzt eine gesonderte Auftragsbestätigung. 

(3) Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.

 

§3   Preise und Zahlung 

(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, verstehen sich alle angegebenen Preise einschließlich der bei der Bestellung jeweils gültigen Mehrwertsteuer sowie Verpackung, und Versand. 

(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das

Konto Nr. 40130965 bei BLZ 762 500 00

Sparkasse Fürth

zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. 

(3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis mit der Bestellung, auf jeden Fall  v o r  Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von

a)   5% , wenn der Käufer Privatperson ist,

b)   8% , wenn der Käufer Kaufmann i.S. HGB ist,

über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. 

(4) Angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, bleiben vorbehalten. 

 

§4   Rechte  

(1) Alle Rechte an den angebotenen Motiven liegen bei N.E.S.P. Gallery; insofern sind  Anfertigung, Veröffentlichung sowie Verkauf von Kopien aus dem Internet ebenso untersagt wie Anfertigung, Verkauf und Veröffentlichung von Kopien von erworbenen Motiven. 

(2) Bei unberechtigter Verwendung, Entstellung oder Weitergabe unserer Motive, unberechtigter Weitergabe von Nachdruckrechten an Dritte sowie unberechtigter Fertigung von Diaduplizierungen und Negativen, Reproduktionen, Vergrößerungen oder Verkleinerungen für Archivzwecke des Bestellers sowie Weitergabe derselben an Dritte wird vorbehaltlich der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen eine Gebühr von EUR526.50 (10-facher Einzelpreis eines DIN A0 - Motivs) fällig.

§4.1 bleibt davon unberührt.

 (3) Die Verwendung sämtlichen Materials zur Printnutzung oder einer digitalen Nutzung für z.B. Internet, CD-ROMS's, Onlinedienste etc., setzt in jedem Fall eine schriftliche Genehmigung durch N.E.S.P. Gallery voraus.  

 

§5   Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte 

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 

 

§6   Lieferung 

(1) Die Lieferung bestellter Ware erfolgt per Post, Paketdienst oder Kurier in der Regel innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Eingang des Kaufpreises. 

(2) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist. 

(3) Wir haften im Fall des Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15 % des Lieferwertes. 

(4) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt. 

 

§7   Gefahrübergang bei Versendung

(1) Mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. 

(2) Zur Abdeckung dieser Risiken wird gegen Aufpreis eine Transportversicherung angeboten.

Die Aufpreise betragen derzeit

a) EUR 3.50 für den Versand innerhalb Deutschlands

b) EUR 5.--  für den Versand weltweit außer a) 

 

§8   Eigentumsvorbehalt  

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält. 

(2) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller ist grundsätzlich untersagt; dieses Verbot kann nur durch schriftliche Genehmigung seitens N.E.S.P Gallery modifiziert oder ausgesetzt werden. 

 

§9   Gewährleistung und Mängelrüge 

(1) Wir gewähren eine Fehlerfreiheit der durch uns gelieferten Waren für 24 Monate ab Rechnungsdatum. 

(2) Eine Haftung für Abnutzung, auch in Form von Ausbleichen der Farben bei Bildern oder Rahmen gewähren wir nicht. 

(3) Keine Gewährleistung übernehmen wir für Transportschäden, sowie Schäden, die durch Fehlbehandlung, nachlässige Behandlung der Ware oder Nichtbeachtung von Montagehinweisen entstanden sind. 

(4) Die Haftung erlischt, sobald der Käufer oder Dritte, die nicht für N.E.S.P. Gallery handeln oder durch diese beauftragt wurden, Reparaturversuche unternehmen oder die Ware anderweitig verändern. 

(5) Sollte trotz aller aufgewendeten Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben 

(6) Durch einen Austausch schadhafter Ware tritt keine Verlängerung der Haftungsfrist ein. 

(7) Weitergehende oder andere als die hier in § 9 geregelten Ansprüche des Bestellers gegen uns und unsere Erfüllungsgehilfen wegen eines Mangels sind ausgeschlossen. 

 

§10   Kostenloses Umtausch- oder Rückgaberecht  

(1) Dem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann in Textform oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:

N.E.S.P. Gallery c/o NetSearch2001

Rainer Brandl

Am Bahndamm 2

90587 Veitsbronn

Die Frist beginnt mit der Übergabe der Warensendung durch den Lieferanten an den Empfänger. 

(2) Bei einem Bestellwert von bis zu € 40,- (exklusive Versandkosten) trägt der Käufer die Versandkosten für die Rücksendung. 

(3) Tritt eine Minderung des Wertes der Sache ein, so wird diese dem Kunden in Rechnung gestellt. 

(4) Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Anfertigungen nach Kundenspezifikation oder Anfertigungen, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.

Bestellungen zwecks Auswahl sind grundsätzlich nicht gestattet; ein Widerrufsrecht wird für den Zusammenhang mit solchen Bestellungen ausgeschlossen. 

 

§11   Verwendung von Kundendaten  

(1) Alle Kundendaten werden ausschließlich zur Erfüllung der abgeschlossenen Verträge und ggf. der Aufrechterhaltung der Geschäftsbeziehungen gespeichert und verwendet. 

(2) In keinem Fall werden Daten - in welcher Form auch immer - entgeltlich oder unentgeltlich Dritten zugänglich gemacht. 

 

§12   Sonstiges 

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). 

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Fürth/Bay. 

(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. 

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. 

 

Stand: 09.06.2013

 

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